Ralf Johanns die rechte Hand unseres Oberbürgermeisters

Zu unserer Mitgliederversammlung am Dienstag, dem 14.11.2017, hatten wir uns Ralf Johanns b DSC01203 eingeladen. Ralf Johanns ist der Bürochef, gleichsam die rechte Hand unseres Oberbürgermeisters. Anlass der Einladung war das Wissen um sein nach dem 1. Quartal 2018 anstehendes pensionsbedingtes Ausscheiden aus der Verwaltung. Anlass waren aber auch die Fragen, was ein Mensch in seiner Position so eigentlich macht und wie seine Arbeit aussieht?
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Die Beantwortung dieser Fragen hat uns dann doch etwas staunen lassen. Dazu braucht es nicht nur ein umfangreiches, erfahrungsabhängiges Verwaltungswissen, eine gehörige Portion Lebenserfahrung, Loyalität im Hinblick auf den Oberbürgermeister, Verschwiegenheit ohne Neigung zur Konspiration, Selbstbewusstheit, Verlässlichkeit, politisches Gespür und den Mut, sich auf einen Verwaltungsalltag einzulassen, dessen Zeithorizont, gelinde gesagt, etwas unbestimmt ist. Kurz: sein „Job“ erfordert Charakterstärke und Urteilskraft. Urteilskraft auch deshalb, weil über seinen Schreibtisch alles geht, was den Oberbürgermeister erreichen soll, was dieser entscheidet, plant oder anordnet. Rolf will und muss dem Oberbürgermeister „den Rücken freihalten“. Dazu muss er über alles informiert sein, Wichtiges von Unwichtigen trennen können und so dafür sorgen, dass der Oberbürgermeister nicht mit Dingen behelligt wird, die sich z.B. aus dem Regelwerk der Verwaltung von selbst beantworten. Er muss Termine (Sitzungen) problemorientiert und inhaltlich vor- und nachbereiten, Gesprächspartner des OB sein und kommunalpolitisch sich aufdrängende strategische Optionen bewerten und die Quintessens einer Problemstellung herausarbeiten können. Kurze Briefings zu aktuellen Themen (z.B. auch Vorlagen) sind anzufertigen, der Terminkalender des OB‘s mit anderen Akteuren so koordiniert werden, dass nicht zu viel Lebenszeit verloren geht, und, und, und … .
 
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Alles in allem, in dieser Funktion müsste man eigentlich ein Multitalent sein. Ralf ist es nicht, aber nahe daran.

Hans Klose
Vorstand

Diskussion zur Bundestagswahl

Unsere zurückliegende Mitgliederversammlung hatte nur ein Thema: Die September-Wahl. Und, da waren sich alle einig, die war ein Desaster.

Leidgeprüft durch die zurückliegenden Wahlen mit unseren „Steinen“, Steinbrück und Steinmeier, brauchten wir keinen sachverständigen Gast, der uns den weiteren Niedergang unserer Partei, möglicherweise auch noch rational und „staatsmännisch“, erklärt hätte. Ein Lichtblick war dann aber doch der Erfolg unseres Bundestagsabgeordneten Lauterbach, der nach einem furiosen Wahlkampf im Erststimmenergebnis seinen Konkurrenten Nowak von der CDU deutlich übertraf, ja deklassierte und das Bundestagsmandat gewann. Ein Ergebnis, das umso bemerkenswerter ist, wenn man es mit dem Erststimmenergebnis der Landtagswahl (Mai 2017) vergleicht. Dort haben wir einen deutlichen Erststimmen-Vorsprung nicht nur eingebüßt, sondern einen solchen des CDU-Kandidaten hinnehmen müssen. Im Nachhinein hat es sich als richtig erwiesen, dass wir, 60plus, Lauterbach nicht nur öffentlich wiederholt den Rücken gestärkt, sondern auch aktiv seinen Wahlkampf begleitet haben. Woran nun aber das wiederholt schlechteste Wahlergebnis der Bundespartei seit den 50er Jahren gelegen hat, wurde unter den verschiedensten Gesichtspunkten und nicht ohne Emotionen diskutiert. Mehrheitlich war man wohl der Meinung, dass unsere Partei nicht klar machen konnte, dass sie für eine andere Politik steht. Eine Politik, die sich an den Interessen der breiten Mehrheit orientiert und nicht an denen der selbsternannten „Leistungsträger“. Trotz der Erfahrungen mit den Wirkungen der sogenannten Mitte-Politik, die man nach Steinmeier und Steinbrück hätte haben können, wir haben auf dasselbe „tote Pferd“ gesetzt und wollten uns – wie eine Zeitung schrieb – beim Linkssein nicht erwischen lassen. Dabei, das zeigte der Schulz-Hype, eine Wechselstimmung wäre möglich gewesen, wenn, ja wenn wir das Bedürfnis nach dieser anderen SPD hätten befriedigen können.

Bericht über das Seminar von 60Plus in Eitorf 2017

Unser Seminar „Deutschland nach der Bundestagswahl“ vom 25.bis 28.09.2017 in Eitorf war so zeitnah konzipiert, dass die Nachrichten und Kommentare aller Medien direkten Eingang ins Seminar fanden.

Natürlich herrschte Betroffenheit über „unser“ Ergebnis ---- aber auch darüber in welch unerwarteter Höhe die „rechte Seite“ (hoffentlich nicht auch in wirklicher Stärke) im neuen Bundestag vertreten sein wird.

Wir wagten aus diesem Anlass den Blick auf vielerlei Koalitionen in den vergangenen Jahrzehnten --- ohne auch nur annähernd eine ähnlich prekäre Situation zu finden.

In diesen Rückblick brachten wir auch unsere Lebens - und politischen Erfahrungen ein und waren von dem „Erreichten“ ernüchtert.

Mut zum erforderlichen Neustart machte uns eigentlich nur die klare Absage an die Wiederholung einer uns erstickenden Großen Koalition.

Unsere Betroffenheit setzte sich in den Seminartagen mit den Feststellungen zu den „Wählerwanderungen“ fort.

Spätestens hier wurde uns klar, dass ein Weg zurück zu echten „sozialdemokratischen“ Wurzeln unerlässlich ist.

Dem noch immer Herumgeisternden "Opposition ist Mist" erklärtem wir (erneut !!) eine klare Absage.

Die auch „einsickernden Neuigkeiten“ zu Brexit, Trump und Nordkorea sorgten für weitere politische Verwirrung.

Glücklicherweise besänftigten uns Komfort und Küche des „Schützenhof“ stets aufs Neue, so dass die Nachtruhe gesichert war.

FAZIT: Spannender und komfortabler kann ein Seminar nicht sein.

Wolfgang F. Neumann
2.Vorstand 60Plus

Herr Juffern vom Mieterverein bei 60Plus

Wohnen in Leverkusen

„Steigende Mieten und Verdrängungsprozesse, Leerstand und Vernachlässigung, (Überbelegung und Luxuswohnungen – H.K.), Wohnungsmangel und Neubauboom – die Wohnungsfrage hat die politische Debatte der Städte erreicht.“ So die Feststellung einer neuen Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. Eine Wahrnehmung, die auch wir auf unserer letzten Mitgliederversammlung zur Diskussion gestellt haben.
a DSC01156 Eingeladen hatten wir dazu Herrn Juffern, Geschäftsführer des örtlichen Mietervereins, als sachverständigen Gesprächspartner. Und wir wurden nicht enttäuscht. Wie es in Leverkusen z.Z. auf dem „Wohnungsmarkt“ aussieht, wissen wir –faktenbasiert – danach ganz gut. So liegt die durchschnittliche (Median) Bruttokaltmietenbelastung in Leverkusen über 6 Euro pro qm, was, unter Einschluss weiterer Nebenkosten (Heizung etc.), für eine durchschnittliche Arbeitnehmerfamilie nicht ganz einfach zu stemmen ist. Im Ergebnis fressen steigende Mieten das Einkommen auf, das für die weitere Lebensgestaltung gebraucht wird. Und wenn heute schon ein Großteil der Leverkusener Mieter über 40 % ihres Einkommens für Miete ausgeben, dann sind wir nicht mehr weit von der Feststellung entfernt, dass armutsgefährdete Mieterhaushalte nach Abzug der Mietkosten nun wirklich arm sind. Herr Juffern wusste zu berichten, dass Rentner in seine Beratung kommen, die sogar über 50 % ihres Einkommens für Miete ausgeben. Das ist politisch nicht mehr hinnehmbar. Denn es ist eine Binse, dass die Wohnsituation unmittelbare Auswirkungen auf die Lebenschancen ihrer Bewohner hat. Und ausweichen in billigere Wohnungen können die so belasteten Mieter nicht. Der „Wohnungsmarkt“ ist leergefegt. Ein stadtweiter Wohnungsleerstand von 1-2% lässt das gar nicht zu und bei einem doch möglichen Wohnungswechsel wohnt man oft noch schlechter für mehr Geld. Was wir also gesellschaftlich brauchen, sind bezahlbare Wohnungen. Wohnungen wie sie z.B. unsere städtische Wohnungsbaugesellschaft anbietet, die mit ihren qm-Preisen das noch ermöglicht. Die Absicht ihr und unserem Oberbürgermeister in Sachen Wohnungsbau den Rücken zu stärken, war denn auch Auftrag der Versammlung für die weitere politische Orientierung. Unser Referent, Herr Juffern, wurde denn auch mit Dank und großem Beifall verabschiedet.    b DSC01157


Hans Klose
Vorstand

Brief an den Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten der SPD, Martin Schulz

Lieber Martin,

wiederholt war das Thema „Rente“ Gegenstand unserer monatlichen Mitgliederversammlung. Gleichzeitig aber auch die Frage: Warum dieses Thema so völlig aus dem Fokus geraten ist? Ein Thema, das für die große Mehrheit unserer Bevölkerung doch von existenzieller Bedeutung ist. Armutsfestigkeit und Lebensstandardsicherung standen im Mittelpunkt der großen Rentenreform Ende der 50er Jahre des vergangenen Jahrhunderts. Wahrlich eine Zeit, die unübersichtlicher und wirtschaftlich „weniger rosig“ war - als die unsrige. Über 70% sollte das zukünftige Rentenniveau sein. (Das Rentenniveau misst das Verhältnis zwischen Lohn bzw. Durchschnittentgelt und Rente). Dass sollte eine Fortführung des gewohnten Lebensstandards sicherstellen und die herkömmliche Altersarmut endlich abschaffen. Das ging auch bis Ende der 90er Jahre gut. Dann aber begann ein Herumgewurstel an der gesetzlichen Rentenversicherung, angefangen – und das kräftig – noch von einer schwarz-gelben Mehrheit im Bundestag und fortgeführt bis heute. Das Ergebnis: Das Rentenniveau liegt z.Z. bei 47,9% und die Perspektiven sind grausig. Ende der 20er Jahre dieses Jahrhunderts soll es nur noch 42% betragen. Und das nur für den Standardrentenempfänger, der 45 Jahre lang immer zum Durchschnittsentgelt gearbeitet hat und ohne Abschläge in Rente geht.

Da lässt sich nichts mehr beschönigen: Die wiederholten, euphemistisch Reformen genannten Operationen führen angesichts von Beitragsdeckelungen, Niedriglohnsektor, unfreiwilliger Teilzeitbeschäftigung, Scheinselbständigkeit und sachgrundloser Befristung im Arbeitsmarkt schnurstracks in die Altersarmut zukünftiger Rentenbezieher/innen. Wir brauchen, das war immer ein Ergebnis unserer Diskussionen, in Solidarität mit denen, die nach uns älter werden, einen politischen Willen, diesen selbst herbeigeführten Zustand zu ändern. Rezepte wollen wir Dir dabei nicht ins Stammbuch schreiben. Da liegen viele auf dem Tisch, sowohl von 60plus als auch von den Jusos. Was davon zu gebrauchen ist, muss eine breit angelegte Diskussion im Endeffekt entscheiden. Wir sind froh, dass Du fürs Erste das heutige Rentenniveau stabilisieren willst. Sind aber sicher, das kann nur der Anfang einer Entwicklung sein, „alte Zustände“ wieder herzustellen. Deshalb, schön wäre es, wenn Du das Thema Rente verstärkt zu einem Wahlkampfthema machen würdest. Auch künftige Generationen sollten angstfrei altern können.
Wir hoffen ernsthaft, dass die gesetzliche Rente von der Intensivstation geholt wird, auf der sie der Genosse Rudolf Dressler schon Ende der 90er Jahre gesehen hat.


Mit freundlichen Grüßen
Der Vorstand von 60plus/SPD Leverkusen