SPD Leverkusen setzt deutliches Zeichen für einen Kurswechsel in Berlin

Am Samstag, 25.06.2016, nutzte die Leverkusener SPD ihren Parteitag, um ein deutlich kritisches Zeichen an Berlin zu senden. Angesichts der Entwicklung der Mitgliedszahlen und Wahlergebnisse gelte es, verlorene Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen, indem man Versprechen wieder einlöse und aufhöre, widersprüchliche Signale an die Bevölkerung zu senden.

„Ja, wir üben hier Kritik", betonte auch die stellvertretende Vorsitzende Andrea Lunau: Sie sei nicht länger bereit, „faule Kompromisse als unsere Sache zu verkaufen". Dem schloss sich auch die Juso-Vorsitzende Katja Weierstall mit ihrer Forderung an: „Unsere Genossen in Berlin sollen wieder ihrem inneren Kompass folgen und nicht länger vom Kurs abweichen."

Diesem Tenor folgte auch der Leitantrag der SPD Leverkusen. In diesem fordert die Partei eine Rückkehr zu den sozialdemokratischen Grundwerten. Außerdem unterstützt sie hiermit gleichsam die bundesweite Basisinitiative „Zeit für die Mutigen". In weiteren Anträgen forderten die Leverkusener Parteimitglieder unter anderem eine Abschaffung der sachgrundlosen Befristung sowie den Verbleib der Wupsi in kommunaler Hand.