Der näher rückende Brexit, das Erstarken nationalistischer Parteien quer durch Europa, die gemeinschaftliches politisches Handeln für Teufelswerk halten, die Flüchtlings-, Klima- und Umweltkrisen, schließlich Trump und seine erratische Politik. Bei allem gerät Europa in den Fokus und „unter Druck“. Europa, so die Erwartung vieler, soll handeln, die Dinge zum Besseren wenden und kann es dann doch nicht. Und für dieses Europa sollen nun die Bürger im Mai dieses Jahres ein neues Parlament wählen. Also hinreichend Stoff auch bei 60plus darüber zu diskutieren: Wie halten wir es mit Europa?
Mit dem europäischen Tagesgeschäft vertraut
Angesichts der nahenden Wahl des Europaparlaments also eine überfällige Diskussion. Als sachkundigen Gesprächspartner hatten wir zu unserer Mitgliederversammlung am 8. Januar Ingo Wagner eingeladen. Ingo ist Leverkusener und in Brüssel als Repräsentant eines kommunalnahen Verbandes tätig. Also ist er hautnah als guter Lobbyist mit dem „europäischem Tagesgeschäft“ vertraut. Politisch in der SPD zu Hause, bemüht er sich um ein Mandat im europäischen Parlament, was nur über eine erfolgreiche Liste zu erreichen ist. Und wenn die Umfragewerte und dann auch die Wahlergebnisse unserer Partei deutlich steigen, dann werden sich auch seine Aussichten verbessern. Wir wünschen es ihm und uns auf jeden Fall.
Europäische Bevölkerung im Mittelpunkt des Wahlprogramms
An unserem Wahlprogramm zur Europawahl hat Ingo mitgewirkt und konnte uns so versichern, dass bei dessen Konzipierung die Interessen der breiten Schichten unserer bzw. der europäischen Bevölkerung im Mittelpunkt standen. Das wiederum wurde von einigen Diskutanten in dieser Generalisierung dann doch etwas in Frage gestellt. Sie sehen die Kommission und den Ministerrat, also die eigentlich Handelnden, auf einem neoliberalen Weg.
Im Vordergrund die Interessen der Großkonzerne
Neoliberal deshalb, weil sie die Interessen der Wirtschaft, vornehmlich die der Großkonzerne und Superreichen bei den zuvor Genannten bevorzugt bearbeitet und entschieden sehen. Diese Bevorzugung sei geradezu die DNA der Kommission. So fänden Gewerkschaften, die Interessen der abhängig Beschäftigten im Euro-Raum offensichtlich nicht in gleichem Maße Berücksichtigung. Hinweise, die auf eine grundlegende soziale Korrektur Europas zielten und Grund zu einer engagierten Diskussion boten. Ingo war uns dabei ein sachkundiger Gesprächspartner, der auch im Detail kenntnisreich und eloquent Haltung zeigte. Wenn es an uns liegt, wird das nicht sein letzter Besuch bei 60plus gewesen sein.