Ratsfrau Milanie Hengst
Die Corona-Krise hat in vielen Städten ein großes Loch in die kommunalen Finanzen gerissen. Die Gewerbesteuereinnahmen sind allerorts eingebrochen und bereiten Bürgermeistern Kopfschmerzen.
„Die Strategie unseres Oberbürgermeisters Uwe Richrath zur Senkung der Gewerbesteuer auf 250 Punkte hat trotz der Corona-Krise erste Früchte getragen. Denn trotz Corona-Lockdown erreichen wir bis zum Jahresende mit prognostizierten Gewerbesteuereinnahmen von 124 Millionen Euro. Damit liegen wir nur rund 8 Prozent unter dem Haushaltsansatz. Wir liegen damit weit über den Erwartungen. Bundesweit rechnen die Städte mit 25 Prozent Einnahmeverlusten bei der Gewerbesteuer. Die positiven Entwicklungen bei uns in Leverkusen resultieren offenbar überwiegend auf Neuansiedlungen“, fasst Milanie Hengst, finanzpolitische Sprecherin, zusammen.
Dieses hervorragende Zwischenergebnis rechtfertigt die Entscheidung zum neuen niedrigen Hebesatz, da es sich deutlich von den Entwicklungen und Erwartungen auf Bundes- und Landesebene abhebt.
„Die vertrauensbildenden Maßnahmen und Gespräch von Uwe Richrath mit Interessenvertretungen, Gewerkschaften, etc. haben dazu geführt, dass der Industriestandort Leverkusen gut durch die Krise gekommen ist und sich neue Unternehmen ansiedeln. Das motiviert dazu weitere Ansiedelungen zu akquirieren und damit letztlich neue Arbeitsplätze in Leverkusen zu schaffen und bestehende zu sichern“, ergänzt Dirk Löb.
„Von den Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer werden am Ende alle profitieren, durch neue Investitionen in Busse und Bahnen, Sicherheit und Sauberkeit, sowie Kita und Schule. Die weitere sukzessive Senkung der Grundsteuer ist schon beschlossene Sache“, so Milanie Hengst.
