Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat die Aufgabe eine Bedarfsplanüberprüfung (BPÜ) vorzunehmen, die bis Mitte 2024 vorliegen soll. Grundlage der Bedarfsplanüberprüfung (BPÜ) ist die Verkehrsprognose 2040 (VP 2040), die derzeit erarbeitet wird und die Weiterentwicklung der VP 2030 aus dem Jahr 2014 darstellt. Unter anderem durch die Einbeziehung neuer Mobilitätsdaten wie Mobilfunkdaten und FloatingCarData (FCD) wird die Planung so spezifiziert erstellt, dass diese für jede Kommune eine individuelle Datenlage ermöglicht. Damit wird das BMDV auch für die Stadt Leverkusen im nächsten Jahr verschiedene Varianten vorlegen.
Über den anstehenden Ausbau der Autobahnen A1/A3 in Leverkusen sowie die dafür grundlegende Verkehrsprognose 2040 haben sich am 07.11.2023 OB Uwe Richrath und die Fraktionsvorsitzende Milanie Kreutz mit dem Bundesminister für Verkehr und Digitales, Dr. Volker Wissing, in seinem Ministerium in Berlin getroffen. Der Termin kam auf Initiative des Leverkusener Bundestagsabgeordneten Professor Karl Lauterbach zustande. Dieser wollte selbstverständlich auch an dem Termin teilnehmen, konnte dem Termin aufgrund einer kurzfristigen Erkrankung selbst leider nicht beiwohnen.
Uwe Richrath, Oberbürgermeister
„Der Bundesverkehrsminister erkennt die besonderen Belange der Stadt Leverkusen und ist gesprächsbereit“, resümiert Oberbürgermeister Richrath nach dem Gespräch mit Dr. Wissing in Berlin. „Leverkusen ist ein bedeutender Chemiestandort! Dieser Verantwortung weit über die Stadtgrenzen hinaus muss auch beim Autobahnausbau Rechnung getragen werden. Wir befinden uns in einer Zeit des technischen Wandels und müssen heute bereits die Auswirkungen auf die zukünftigen Verkehrsströme und -lasten in den Ausbauplanungen berücksichtigen“, so Uwe Richrath. Eine Abkehr von den jetzigen Ausbauplänen des Bundes hätte städtebaulich enorme Potenziale für Leverkusen. Um eine gemeinsame Lösung zu finden, möchte OB Richrath die Kommunikation zwischen Bund, Land und Kommune sichern. Hierfür hat er sich auch im gemeinsamen Gespräch mit Professor Karl Lauterbach und Landesverkehrsminister Oliver Krischer im August diesen Jahres ausgesprochen.
Ein Kompromiss für die nächsten Generationen
Milanie Kreutz, Fraktionsvorsitzende
„In dem Gespräch wurden die gegenseitigen Positionen deutlich. Entscheidend ist es nun einen Weg aufeinander zu auszuloten. Die Verkehrsprognose 2024 mit ihrem detaillierten Daten heruntergebrochen auf Leverkusen ist entscheidend für die Betrachtung von möglichen anderen Ausbauvarianten. Hierzu wird es auf fachlicher Ebene Gespräche mit der Autobahn GmbH geben, um technische Varianten und Lösungen zu erarbeiten. Neue Varianten werden finanzielle Auswirkungen haben, aber auch veränderte Bauzeiten wurden seitens des Bundesministers hervorgehoben. Bei diesem komplexen Sachverhalt ist es notwendig, dass wir im engen Gespräch mit dem Bundesminister, der Autobahn GmbH und dem Land NRW bleiben. Es geht darum, einen funktionsfähigen Kompromiss für die nächsten Generationen zu erreichen!“, verdeutlicht Milanie Kreutz, Vorsitzende der SPD-Fraktion Leverkusen.
Professor Karl Lauterbach erklärt: „Als Bundestagsabgeordneter der Stadt Leverkusen stehe ich hinter den Positionen von Uwe Richrath und Milanie Kreutz und unterstütze die weiteren Bestrebungen ausdrücklich.“
Das Gespräch mit dem BMDV unterstrich, dass die Entscheidung über die konkreten Baumaßnahmen noch nicht gefallen ist und das BMDV am Zug ist, verschiedene Varianten vorzulegen. Auf dieser Grundlage werden dann die konkreten Maßnahmen festzulegen sein. An dieser Entscheidungsfindung werden Bund, Land und Kommune teilhaben, weswegen die Gesprächsteilnehmenden am 07.11.2023 übereingekommen sind, den Dialog mit dem BMDV und der Autobahn GmbH fortzuführen.
