Zu unserer Arbeit gehört es Sie, die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt, über unsere politischen Initiativen zu informieren. Aktuelle Informationen, unsere Anfragen und Anträge an den Rat, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen finden Sie daher auf dieser Seite.
Der Grundschulstandort Schlebusch wird zukunftssicher! Ein guter Kompromiss zwischen Ausbau und Sanierung. Die Situation aller Schulkinder war für uns maßgebend. Wir wollen, dass die Sanierung und der Ausbau der Schlebuscher Grundschulen gut geplant werden. Mit dem Haushaltsentwurf 2019 haben wir…
Die Haushaltskonsolidierung ist auf einem guten Weg in Leverkusen. 2019 werden wir den zweiten Haushaltsentwurf vorliegen haben, der ohne Defizit aufgestellt wird. Weiterhin gibt es Anzeichen, dass der Jahresabschluss 2018 besser ausfallen wird als erwartet. Das ist erfreulich und verstärkt…
Bald ist es soweit. Am 1.1.2019 beginnt nicht nur das neue Jahr, sondern bei der AVEA und der RELOGA, also den städtischen Abfallentsorgungsunternehmen, werden dann alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach dem Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes (TVÖD) bezahlt. Das klingt erst…
Gerade in den Morgen- und Abendstunden des Berufsverkehrs kommt es an der Kreuzung Deichtorstraße/Wupperstraße zu gefährlichen Begegnungsverkehr von Fahrradfahren und Autofahrern. Die Radfahrer kommen aus Richtung Bürrig in Richtung Rheindorf unterwegs und wollen auf Höhe der Deichtorstraße die Wupperstraße überqueren.…
Sie ist wieder da! – Die Fußgängerampel an der Elbestraße in Höhe der Hausnummer 23. Doch sie gleicht einem Schildbürgerstreich. „Die Ampel steht mitten auf dem Bürgersteig und versperrt zusätzlich den Weg für Fahrradfahrer. Der Bordstein ist dort auf so…
Das war ein Donnerschlag. Erstmals hat ein Gericht ein Fahrverbot für Diesel-PKW auf einer Autobahn beschlossen. Auf dem vielbefahrenen Abschnitt der A 40 im Essener Stadtgebiet dürfen bald keine Euro 5-Diesel, oder schlechter, mehr fahren. In den nächsten Tagen drohen…
Ab Montag, den 26. November 2018 können sich Bürgerinnen und Bürger, die die Volksinitiative „Abschaffung der Straßenanliegerbeiträge“ des Bundes der Steuerzahler NRW unterstützen wollen, im SPD-Parteihaus in Wiesdorf, Dhünnstraße 2 in Unterschriftenlisten eintragen. Möglich ist dies montags bis donnerstags in…
Die A 3 zerschneidet unsere Stadt und sorgt damit für zahlreiche Belastungen durch Emissionen wie z. B. Lärm, Stickoxid und Feinstaub. Und obwohl durch die Dieselkrise überall von Luftreinhaltung gesprochen wird sieht die Vorzugsvariante von Straßen.NRW für den Ausbau der…
