Am vergangenen Sonntag war Europawahl. Eine Wahl, die zweifelsfrei die Zeitenwende in der politischen Landschaft Deutschlands bestätigte. Die Volksparteien stürzen in der Wähler*innengunst weiter ab. Das Ergebnis für uns als SPD erschreckend. Besonders die Themen Klima und Umwelt sind zunehmend…
Wer viel Geld verdient, soll auch einen angemessenen Beitrag leisten! Jedes Unternehmen in Deutschland zahlt Steuern – wirklich Jedes? Unsere mittelständischen Unternehmen, die vor Ort Ausbildungs- und Arbeitsplätze schaffen, zahlen ihre Steuern an die Kommunen. Steuern zahlen, dort, wo man…
Donald Trump ist Präsident in den USA und propagiert „America first“, die Briten haben mehrheitlich für den Brexit gestimmt, in Frankreich erstarken seit Jahren rechtspopulistische Kräfte, in Italien und Polen haben nationalistische Kräfte die Regierungen übernommen, China will uns weismachen,…
Europa ist Friedens- und Freiheitsgarant Seit über 70 Jahren ist Europa für die meisten auf dem Kontinent ein Friedensgarant. Wir können uns frei bewegen- leben, lernen und arbeiten, wo wir wollen. Keine Generation vor uns hatte diese Freiheit. Wir können…
Am 1.Mai 1890 gingen die ersten „Maispaziergänger“ und Arbeiterbewegungen weltweit für die Rechte der Arbeitnehmer*innen auf die Straßen. In Deutschland wurde der 1. Mai erstmals 1919 von der Nationalversammlung zum Feiertag erklärt. Der Maifeiertag wurde im vergangenen Jahrhundert von Vielen…
Der Welttag des Buches und des Urheberrechts ist keine 24 Stunden her. An diesem Tag stimmen wir in Deutschland regelmäßig ein Loblied auf das Feuilleton, das gedruckte Wort, Musik und Bild und den Schutz dieser Kulturgüter. Für ein zeitgemäßes Urheberrecht…
Gewerkschaften als Partner Faire Arbeitsbedingungen, gute Löhne und vernünftige betriebliche Rahmenbedingungen sind in Deutschland untrennbar mit der Arbeit der Gewerkschaften verbunden. Seit Mitte des 19. Jahrhunderts haben die Gewerkschaften viele Verbesserungen für die Menschen in den Betrieben erreicht. Aktuelle Studien…
Die Leverkusener Landtagsabgeordnete Eva Lux und Parteivorsitzende Aylin Doğan kritisieren die im nordrhein-westfälischen Landtag durchgepaukten Änderungen am Wahlsystem für die Kommunalwahlen. Trotz massiver Bedenken von Rechtswissenschaftlern in der Expertenanhörung abgeschafft wurde mit der CDU/FDP-Mehrheit die Stichwahl bei den Oberbürgermeister- und…
Die SPD hat‘s versprochen, die SPD hat’s… gehalten! Wir sind als Partei mit der Forderung nach einem Mindestlohn und regelmäßigen Erhöhungen in den vergangenen Jahren im Wahlkampf angetreten. 2015 wurde der Mindestlohn dank der Initiative der SPD eingeführt. Union und…
